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Produktbild: Nebentätigkeiten von Richtern
Band 1593

Nebentätigkeiten von Richtern Spannungsverhältnis zwischen der Treuepflicht und der richterlichen Unabhängigkeit

83,50 €

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Beschreibung

Die Arbeit analysiert das richterliche Nebentätigkeitsrecht, welches – anders als das Nebentätigkeitsrecht der Beamten – bislang nur rudimentär beleuchtet wurde. Zentrale These der Ausarbeitung ist die Unanwendbarkeit starrer Zeitgrenzen für die Nebentätigkeiten der Richter (»Fünftelregelung«), da diese...

Beschreibung

Die Arbeit analysiert das richterliche Nebentätigkeitsrecht, welches – anders als das Nebentätigkeitsrecht der Beamten – bislang nur rudimentär beleuchtet wurde. Zentrale These der Ausarbeitung ist die Unanwendbarkeit starrer Zeitgrenzen für die Nebentätigkeiten der Richter (»Fünftelregelung«), da diese in die sachliche Unabhängigkeit i.S.v. Art. 97 Abs. 1 GG eingreifen. Als verfassungskonformer Maßstab für eine »übermäßige Beanspruchung« wird vielmehr der Rückgriff auf ein durchschnittliches Erledigungspensum befürwortet. Darüber hinaus werden verschiedene Arten von Nebentätigkeiten hinsichtlich ihrer Inkompatibilität mit dem Richteramt nach den speziellen dienstrechtlichen Regelungen i.S.v. §§ 4 Abs. 1, 40, 41 DRiG (z.B. Gutachter- und Schlichtertätigkeit) untersucht. Abschließend werden die allgemeinen beamtenrechtlichen Verbotstatbestände (wie z. B. etwaige Vergütungsobergrenzen oder Ansehensbeeinträchtigungen) in den Blick genommen und Reformvorschläge de lege ferenda entwickelt.

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

27.05.2026

Verlag Duncker & Humblot
Seitenzahl

246

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

27.05.2026

Verlag Duncker & Humblot
Seitenzahl

246

Maße (L/B/H)

15,4/23/1,5 cm

Gewicht

380 g

Auflage

1

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-428-19855-9

Herstelleradresse

Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich- Becker - Weg 9
12165 Berlin
DE

Email: verkauf@duncker-humblot.de

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  • A. Einleitung und ProblemstellungB. Prüfungsmaßstab des Richternebentätigkeitsrechts (Anwendbarkeit des Beamtenrechts)Richter im Bundesdienst – Richter im LandesdienstC. Begriff der NebentätigkeitHistorische Auslegung – Teleologisch-systematische AuslegungD. Definition des grundrechtlichen Schutzbereichs für NebentätigkeitenAbgrenzung der einschlägigen Grundrechte – Schranken der GrundrechteE. Regelungen in quantitativer Hinsicht (Dauer und Höhe des Verdienstes) § 99 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1, Abs. 3 S. 1 BBG (»Fünftelvermutung«) – § 99 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BBG (übermäßige Beanspruchung) – § 99 Abs. 3 S. 3 BBG (Höhe der Vergütung) – Zweitberufsklausel (§ 99 Abs. 2 S. 3 BGG) F. Regelungen nach der Art der TätigkeitRegelungen des DRiG – Betrachtung der Zulässigkeit von (einzelnen) Nebentätigkeiten vor dem Hintergrund des allgemeinen NebentätigkeitsrechtsGesamtergebnisse und Normvorschläge