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Band 214

Die Rolle des staatlichen Gerichts im chinesischen Schiedsverfahren

72,50 €

inkl. gesetzl. MwSt., Versandkostenfrei


Beschreibung

Produktdetails

Einband

Gebundene Ausgabe

Erscheinungsdatum

30.01.2024

Herausgeber

Heinz-Peter Mansel

Verlag

Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften

Seitenzahl

380

Maße (L/B/H)

21,6/15,3/2,4 cm

Gewicht

558 g

Auflage

1

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-631-90206-6

Beschreibung

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Einband

Gebundene Ausgabe

Erscheinungsdatum

30.01.2024

Herausgeber

Heinz-Peter Mansel

Verlag

Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften

Seitenzahl

380

Maße (L/B/H)

21,6/15,3/2,4 cm

Gewicht

558 g

Auflage

1

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-631-90206-6

EU-Ansprechpartner

Zeitfracht Medien GmbH
Ferdinand-Jühlke-Straße 7
99095 Erfurt
DE
produktsicherheit@zeitfracht.de

Herstelleradresse

Peter Lang
Avenue du Théâtre 7
1005 Lausanne
CH
orders@peterlang.com

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  • Inhaltsverzeichnis

    Abkürzungs- und Definitionsverzeichnis

    Einleitung

    Kapitel 1. Grundlagen

    A. Entwicklung der Schiedsgerichtsbarkeit in China seit 1949

    B. Rechtsquellen

    I. Internationale Übereinkommen oder zwischenstaatliche Abkommen

    II. Inländische Gesetze und Regelungen

    III. Auslegungsregelungen und Dokumente des chinesischen Obersten Volksgerichts

    (ObVG)

    IV. Schiedsordnungen

    C. Zuordnung der Schiedsgerichtsbarkeit nach chinesischem Recht

    I. Inländische oder ausländische Schiedsgerichtsbarkeit

    II. Schiedsgerichtsbarkeit von Hong Kong, Macau und Taiwan

    III. Unterteilung der inländischen Schiedsgerichtsbarkeit

    IV. Internationale Schiedsgerichtsbarkeit

    D. Das Gerichtssystem Chinas (Kurze Einführung)

    I. Volksgericht

    II. Aktenanlegungsdezernat

    III. Rechtsmittelverfahren

    IV. Vollstreckung

    Kapitel 2. Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung

    A. Verfahren zur Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung

    I. Selbständiges Verfahren beim Volksgericht nach 20 SchG

    II. Erhebung der Schiedseinrede im Gerichtsverfahren nach 26 SchG

    III. Berichtssystem

    IV. Vergleich von 20 und 26 SchG

    B. Auswahl des Prüfungsmaßstabs

    I. Prüfungsmaßstab für die Schiedsvereinbarung mit Auslandsbezug

    II. Prüfungsmaßstab für die Schiedsvereinbarung ohne Auslandsbezug

    C. Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung nach chinesischem Recht

    I. Geschäftsfähigkeit der Parteien

    II. Formerfordernis

    III. Inhaltliche Anforderung der Schiedsvereinbarung

    IV. Unwirksamkeit nach 17 Nr. 3 SchG V. Einige Fallgruppen

    VI. Zusammenfassung

    Kapitel 3. Gerichtliche Unterstützung bei der Beweisaufnahme

    A. Rechtsschutzinteresse an der gerichtlichen Unterstützung

    I. Befugnisse des Schiedsgerichts bei der Beweisaufnahme

    II. Gewaltmonopol und fehlende hoheitliche Zwangsmaßnahmen

    B. Fehlende Rechtsgrundlage für gerichtliche Unterstützung

    I. SchG

    II. Anwendung von ZPG und Beweisbestimmung auf das Schiedsverfahren

    III. Anwendung von IBA-Regeln

    IV. Anwendung von Schiedsordnungen

    V. Ergebnis

    Kapitel 4. Einstweiliger Rechtsschutz durch das Volksgericht

    A. Vermögenssicherung

    I. Sinn der Vermögenssicherung

    II. Kompetenzverteilung

    III. Zeitpunkt der Vermögenssicherung

    IV. Zuständigkeit

    V. Verfahren

    VI. Sicherheitsleistung

    VII. Sicherungsmaßnahmen

    VIII. Rechtsbehelf

    IX. Beendigung der Vermögenssicherung

    X. Entschädigungsmöglichkeit

    B. Handlungssicherung

    I. Rechtsgrundlage für Handlungssicherung

    II. Inhalt der Handlungssicherung

    III. Vollziehung und Zwangsvollstreckung der Handlungssicherung

    IV. Handlungssicherung in Schiedsverfahren

    C. Beweissicherung

    I. Rechtsgrundlage für Beweissicherung

    II. Kompetenzverteilung zwischen Schiedskommission und Volksgericht für

    Beweissicherung im Schiedsverfahren

    III. Beweissicherung vor einem Schiedsverfahren

    IV. Zuständigkeit

    V. Voraussetzungen

    VI. Verfahren/Durchsetzung

    VII. Rechtsbehelfe

    VIII. Entschädigung

    IX. Zusammenfassung: Bedeutung der Beweissicherung im chinesischen Recht

    D. Das Spektrum vorläufiger Maßnahmen

    I. Sicherungen vs. vorläufige Maßnahmen

    II. Vorläufige Maßnahmen in einigen Schiedsordnungen

    III. Sonderfall: Hong Kong

    IV. Sonderfall: Macau

    Kapitel 5. Aufhebung der Schiedssprüche

    A. Entstehungsgeschichte zur Aufhebung der Schiedssprüche

    B. Aufhebbare Schiedssprüche

    C. Aufhebungsgründe

    I. Darstellung einzelner Aufhebungsgründe

    II. Auslegung einzelner Aufhebungsgründe

    D. Aufhebungsverfahren

    I. Antragsfrist und Antragsberechtigung

    II. Zuständigkeit

    III. Verfahrensablauf

    IV. Rechtsbehelf

    E. Rechtsfolge

    I. Teilaufhebung

    II. Vollaufhebung, 9 II SchG

    III. Zurückverweisung an das Schiedsgericht zur erneuten Entscheidung

    Kapitel 6. Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen

    A. Vollstreckung inländischer Schiedssprüche

    I. Vollstreckung innerstaatlicher Schiedssprüche

    II. Vollstreckung auslandsbezogener inländischer Schiedssprüche

    III. Verhältnis zwischen Aufhebung und Ablehnung der Vollstreckung eines inländischen

    Schiedsspruchs

    B. Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche

    I. Rechtsgrundlage

    II. Besonderheiten

    C. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Hong Kong, Macau und Taiwan

    I. Lehre der inter-regionalen Justizhilfe

    II. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Hong Kong

    III. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Macau

    IV. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Taiwan

    Kapitel 7. Schlusswort

    A. Zusammenfassung

    B. Modifizierung des SchG

    I. Allgemein Inhalt

    II. Weiteres Vorgehen

    Literaturverzeichnis

    Anhang 1 – Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung und Rechtsbehelf: ein Vergleich

    von 20 und 26 SchG

    Anhang 2 – Liste der aktuellen und historischen Namen von CIETAC, SCIA und SHIAC

    Anhang 3 – Liste der CIETAL Sub-Commissions und Arbitration Centers

    Anhang 4 – Aufhebungsgründe und Gründe für Ablehnung der Vollstreckung (einschließlich Eingriff

    durch Dritten)