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Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit

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Beschreibung

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

12.07.2021

Verlag

Utb GmbH

Seitenzahl

179

Maße (L/B/H)

18,2/11,6/1,3 cm

Gewicht

204 g

Auflage

2. überarbeitete Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-8252-5739-2

Beschreibung

Rezension

Aus: neue caritas – Emiliano Santeusanio – 08/2017

[…] Mit seiner systematischen, übersichtlichen und verständlichen Darstellungen der Regelungen des Existenzsicherungsrechts punktet dieser Band, da man sich rasch einen Überblick verschaffen kann. […] Trotz seiner schlanken Ausgestaltung enthält das Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts. Es erleichtert auch Nichtjurist(inn)en die Arbeit mit dem SGB II in erheblichem Maße. […]

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

12.07.2021

Verlag

Utb GmbH

Seitenzahl

179

Maße (L/B/H)

18,2/11,6/1,3 cm

Gewicht

204 g

Auflage

2. überarbeitete Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-8252-5739-2

Herstelleradresse

Reinhardt Ernst
Kemnatenstraße 46
80639 München
DE

Email: info@reinhardt-verlag.de

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  • Produktbild: Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit
  • Abkürzungsverzeichnis 12
    Einleitung 15
    1 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung 17
    1.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts 17
    1.1.1 Aufgaben nach dem SGB 17
    1.1.2 Soziale Rechte 18
    1.1.3 Die Inhalte des SGB 19
    1.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien 20
    1.2.1 Strukturprinzipien des Sozialrechts 20
    1.2.2 Die Gesetze der Sozialversicherung 21
    1.2.3 Die Gesetze der Fürsorge und Förderung 21
    1.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältnis
    zu den anderen Büchern des SGB 22
    1.3.1 SGB II, Familienförderung, SGB VIII 23
    1.3.2 SGB II, Ausbildung und Arbeitsmarkt 24
    1.3.3 SGB II, Armut, Wohngeld, SGB XII 24
    1.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch 25
    2 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II 26
    2.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 26
    2.1.1 Die Bundesagentur für Arbeit 27
    2.1.2 Kommunale Träger 27
    2.1.3 Einheitliche Aufgabenwahrnehmung 29
    2.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X 30
    2.2.1 Sozialverwaltungsverfahren 30
    2.2.2 Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag 31
    2.2.3 Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln 31
    2.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II 32
    2.3.1 Zuständigkeit 32
    2.3.2 Antragstellung 32
    2.3.3 Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens nach dem SGB II 33
    2.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung? 34
    3 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II) 35
    3.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen 35
    3.1.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte 35
    3.1.2 Personen, die mit einer erwerbsfähigen Person in Bedarfsgemeinschaft leben 37
    3.1.3 Leistungsrechtliche Konsequenzen der Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft 40
    3.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II 40
    3.2.1 Ausländische Staatsangehörige 40
    3.2.2 Auszubildende 41
    3.2.3 Sonstige Ausschlusstatbestände 41
    3.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II 43
    3.4 Der praktische Fall: Die „bröckelnde“Kleinfamilie 44
    4 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II) 45
    4.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 45
    4.1.1 Der Regelbedarf 45
    4.1.2 Die Deckung des Regelbedarfs 46
    4.1.3 Die Fiktion der Bedarfsdeckung durch Regelleistungen 46
    4.2 Die Bemessung der Regelleistung 47
    4.2.1 Grundgesetzliche Vorgaben 47
    4.2.2 Die Regelbedarfsermittlung nach dem Statistikmodell 48
    4.2.3 Die Regelbedarfsfortschreibung 48
    4.3 Mehrbedarfstatbestände 49
    4.3.1 Leistungen an Schwangere und Alleinerziehende 49
    4.3.2 Leistungen an Menschen mit Behinderung und Kranke 51
    4.3.3 Leistungen zur Deckung eines Sondermehrbedarfs; Aufwendungen für Schulbücher 51
    4.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II 52
    5 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II) 53
    5.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug 53
    5.1.1 Unterkunfts- und Heizungsbedarf 53
    5.1.2 Kosten der Unterkunft 53
    5.1.3 Kosten der Heizung 55
    5.2 Die Angemessenheitsprüfung 55
    5.2.1 Die abstrakte Angemessenheitsprüfung 55
    5.2.2 Die konkrete Angemessenheitsprüfung 57
    5.2.3 Die Modifikation der Angemessenheitskriterien bei Umzug 58
    5.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen 59
    5.3.1 Leistungen bei Wohnungswechsel 59
    5.3.2 Einmalige Leistungen 60
    5.3.3 Mehrbedarfsleistungen 60
    5.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters? 61
    6 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II) 63
    6.1 Abweichende Leistungserbringung 63
    6.1.1 Ergänzende Darlehen zur Deckung des Regelbedarfs 63
    6.1.2 Darlehensweise Leistungsgewährung bei zu erwartenden oder vorhandenen Eigenmitteln 64
    6.1.3 Erbringung der Regelleistung als Sachleistung 66
    6.2 Einmalige Leistungen 66
    6.2.1 Erstausstattung für Bekleidung 67
    6.2.2 Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt 67
    6.2.3 Anschaffung bzw. Miete und Reparatur von orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln 68
    6.3 Weitere Leistungen 68
    6.3.1 Vorschussleistungen auf Sozialversicherungsleistungen 68
    6.3.2 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen 68
    6.4 Der praktische Fall: Wenn das Geld nicht ausreicht 69
    7 Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II) 70
    7.1 Leistungen für Auszubildende 70
    7.1.1 Mehr- und Erstausstattungsbedarf 70
    7.1.2 Darlehen in besonderen Härtefällen 72
    7.1.3 Zuschuss in besonderen Härtefällen 73
    7.2 Leistungen für Bildung 73
    7.2.1 Bedarfe von Schülerinnen und Schülern 73
    7.2.2 Bedarfe von Kindern in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege 74
    7.2.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe 75
    7.3 Leistungen für Teilhabe 75
    7.3.1 Allgemeiner Teilhabebedarf 76
    7.3.2 Weiterer Bedarf 76
    7.3.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe 77
    7.4 Der praktische Fall: Die unterschiedlichen Brüder 77
    8 Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II) 79
    8.1 Einkommenseinsatz 79
    8.1.1 Einkommen 79
    8.1.2 Einkommenseinsatz 80
    8.1.3 Nicht einzusetzendes Einkommen 81
    8.2 Einkommensbereinigung 82
    8.2.1 Der Grundgedanke der Einkommensbereinigung 82
    8.2.2 Von jeglichem Einkommen abzusetzende Beträge 82
    8.2.3 Sonderregelungen für die Bereinigung von Erwerbseinkommen 83
    8.3 Vermögenseinsatz und Schonvermögen 85
    8.3.1 Einzusetzendes Vermögen 85
    8.3.2 Schonvermögen 85
    8.3.3 Vermögensfreibeträge 86
    8.4 Der praktische Fall: Hilfebedürftig trotz Arbeit 87
    9 Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II) 89
    9.1 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Bedarfsgemeinschaft 89
    9.1.1 Die Bedürftigkeitsprüfung in Bedarfsgemeinschaften 89
    9.1.2 Der Mitteleinsatz in der Bedarfsgemeinschaft 89
    9.1.3 Ausnahmen von der Einsatzverpflichtung 90
    9.2 Die horizontale Berechnungsmethode 90
    9.3 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Haushaltsgemeinschaft 91
    9.3.1 Verwandte – Verschwägerte 91
    9.3.2 Die Rechtsfigur der Haushaltsgemeinschaft 91
    9.3.3 Leistungsvermutung und Widerlegung der Vermutung 92
    9.4 Der praktische Fall: Wie das Jobcenter rechnet 93
    10 Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung 94
    10.1 Vorrangige Verpflichtungen nach dem privaten Unterhaltsrecht des BGB 94
    10.1.1 Ehegattenunterhalt / Lebenspartnerschaftsunterhalt 95
    10.1.2 Unterhalt nach Scheidung, nachpartnerschaftlicher Unterhalt und Unterhalt aus Anlass der Geburt 95
    10.1.3 Verwandtenunterhalt 96
    10.2 Wichtige Aspekte des Leistungsrechts nach dem SGB I 97
    10.2.1 Allgemeine Vorschriften 97
    10.2.2 Grundsätze des Leistungsrechts 97
    10.2.3 Mitwirkung der Leistungsberechtigten 98
    10.3 Nachforderung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB X und SGB II 99
    10.3.1 Nachforderung und Rückforderung nach dem SGB X 99
    10.3.2 Abweichende Regelungen nach dem SGB II 99
    10.3.3 Übergang von Ansprüchen, Erstattungsanspruch 100
    10.4 Der praktische Fall: Das SGB II und die „Anderen“ 101
    11 Arbeitseingliederung und Sanktionen (SGB II) 103
    11.1 Arbeitsverpflichtung und Arbeitseingliederung nach dem SGB II 103
    11.1.1 Die Arbeitsverpflichtung nach dem SGB II 103
    11.1.2 Die Eingliederungsvereinbarung 104
    11.1.3 Arbeitseingliederungsmaßnahmen 104
    11.2 Die Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme 105
    11.2.1 Grundsatz 105
    11.2.2 Unzumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme 105
    11.2.3 Gesetzlich ausgeschlossene Unzumutbarkeitsgründe 106
    11.3 Sanktionen 106
    11.3.1 Sanktionstatbestände 106
    11.3.2 Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung 107
    11.3.3 Sonderregelungen für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren 109
    11.4 Der praktische Fall: Der Pädagoge als Küchenhelfer 109
    12 Existenzsicherung nach dem SGB XII 111
    12.1 Leistungen 111
    12.1.1 Allgemeine Grundlagen 112
    12.1.2 Leistungen nach dem 3. und 4. Kapitel 113
    12.1.3 Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel 114
    12.2 Leistungsberechtigte 115
    12.2.1 Leistungsberechtigte für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) 115
    12.2.2 Leistungsberechtigung für Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) 116
    12.2.3 Einschränkung der Leistung (

    26 Abs. 1, 39a SGB XII) 117
    12.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Einsatz- und Wohngemeinschaft, Inanspruchnahme der
    Leistungsberechtigten und Dritter 118
    12.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen 118
    12.3.2 Einsatz- und Wohngemeinschaft 119
    12.3.3 Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter 120
    12.4 Der praktische Fall: Ottilies Fragen 120
    13 Existenzsicherung nach dem AsylbLG 122
    13.1 Leistungen 123
    13.1.1 Grundleistungen (
    3 AsylbLG) 123
    13.1.2 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (
    4 AsylbLG) 126
    13.1.3 Sonstige Leistungen (
    6 AsylbLG) 127
    13.2 Leistungsberechtigte 127
    13.2.1 Leistungsberechtigte ohne Anspruchseinschränkung (
    1 AsylbLG) 127
    13.2.2 Leistungsberechtigte mit Anspruchseinschränkung (

    1a, 14, 11 Abs. 2 AsylbLG) 128
    13.2.3 Leistungsberechtigte in besonderen Fällen (
    2 AsylbLG) 129
    13.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und sonstige Bestimmungen 130
    13.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen (

    7, 7a AsylbLG) 130
    13.3.2 Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und Teilnahme an Integrationskursen(
    5–5b AsylbLG) 130
    13.3.3 Sonstige Bestimmungen (

    6a, 8a, 13 AsylbLG) 131
    13.4 Der praktische Fall: Amaru und Tayo 131
    14 Entgeltersatzleistungen 133
    14.1 Arbeitslosengeld I nach dem SGB III 133
    14.1.1 Leistungen 134
    14.1.2 Leistungsberechtigte 135
    14.1.3 Verfahren 136
    14.2 Weitere Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III 137
    14.2.1 Übergangsgeld und Ausbildungsgeld 137
    14.2.2 Insolvenzgeld 137
    14.2.3 Kurzarbeitergeld 138
    14.3 Krankengeld nach dem SGB V 139
    14.3.1 Leistungen 139
    14.3.2 Leistungsberechtigte 140
    14.3.3 Verfahren 141
    14.4 Der praktische Fall: Immer wieder arbeitslos 141
    Anhang 144
    Musterlösungen 144
    Literatur 173
    Sachregister 176