Das Parteiverbotsverfahren des Grundgesetzes. Die Verfahren gegen die NPD
-
- Taschenbuch
- eBook ausgewählt
-
Form:Einzelkauf Download
-
Sprache:Deutsch
13,99 €
inkl. gesetzl. MwSt.Beschreibung
Produktdetails
Format
Kopierschutz
Nein
Family Sharing
Nein
Text-to-Speech
Nein
Erscheinungsdatum
27.03.2020
Verlag
GRINSeitenzahl
17 (Printausgabe)
Dateigröße
430 KB
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
EAN
9783346138842
Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Gelsenkirchen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Verlauf dieser Ausarbeitung soll näher auf das Parteiverbot des Grundgesetzes (GG) der BRD eingegangen werden. Zur Veranschaulichung soll dazu eine beispielhafte Erklärung anhand der beiden Parteiverbotsverfahren gegen die NPD erfolgen. Daher wird zunächst ein Überblick über die Entstehungsgeschichte, die Entwicklung und die politische Bedeutung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) gegeben. Anschließend werden die Begriffe "streitbare Demokratie" und "freiheitlich demokratische Grundordnung" erläutert und der allgemeine theoretische Ablauf eines Parteiverbotsverfahrens dargestellt. Auf dieser Grundlage werden dann im Anschluss die beiden Parteiverbotsverfahren gegen die NPD von 2001 bis 2003 und von 2013 bis 2017 erörtert und miteinander verglichen werden.
Das Scheitern der ersten parlamentarischen Demokratie in Deutschland wird häufig mit einer fehlenden institutionellen Sicherung und Strukturschwächen der Verfassung der Weimarer Republik begründet. Die vermeintlich legale Übernahme der politischen Macht durch die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) und das damit einhergehende Abgleiten in eine totalitäre Gewaltherrschaft sei nach herrschender Meinung folglich auf eine Wehrlosigkeit der Demokratie zurückzuführen. Damit sich ein solches Szenario nicht wiederholen konnte, bekam das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (BRD) eine so genannte Normentrias, um etwaige Strukturdefekte zu vermeiden. Diese umfasst ein potenzielles Verbot verfassungswidriger Vereine (Art.9 Abs.2 GG), die Grundrechtsverwirkung (Art.18 GG) und die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen politische Parteien verbieten zu können (Art.21 Abs.2 GG).
Das Scheitern der ersten parlamentarischen Demokratie in Deutschland wird häufig mit einer fehlenden institutionellen Sicherung und Strukturschwächen der Verfassung der Weimarer Republik begründet. Die vermeintlich legale Übernahme der politischen Macht durch die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) und das damit einhergehende Abgleiten in eine totalitäre Gewaltherrschaft sei nach herrschender Meinung folglich auf eine Wehrlosigkeit der Demokratie zurückzuführen. Damit sich ein solches Szenario nicht wiederholen konnte, bekam das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (BRD) eine so genannte Normentrias, um etwaige Strukturdefekte zu vermeiden. Diese umfasst ein potenzielles Verbot verfassungswidriger Vereine (Art.9 Abs.2 GG), die Grundrechtsverwirkung (Art.18 GG) und die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen politische Parteien verbieten zu können (Art.21 Abs.2 GG).
Noch keine Bewertungen vorhanden
Verfassen Sie die erste Bewertung zu diesem Artikel
Helfen Sie anderen Kundinnen und Kunden durch Ihre Meinung.
Kurze Frage zu unserer Seite
Vielen Dank für Ihr Feedback
Wir nutzen Ihr Feedback, um unsere Produktseiten zu verbessern. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir Ihnen keine Rückmeldung geben können. Falls Sie Kontakt mit uns aufnehmen möchten, können Sie sich aber gerne an unseren Kund*innenservice wenden.
zum Kundenservice