Der Besichtigungsanspruch im Patentverletzungsverfahren im nationalen und europäischen Recht

Der Besichtigungsanspruch im Patentverletzungsverfahren im nationalen und europäischen Recht

Buch (Taschenbuch)

€17,95

inkl. gesetzl. MwSt.

Der Besichtigungsanspruch im Patentverletzungsverfahren im nationalen und europäischen Recht

Ebenfalls verfügbar als:

Taschenbuch

Taschenbuch

ab € 17,95
eBook

eBook

ab € 15,99
  • Kostenlose Lieferung ab 30 € Einkaufswert
  • Versandkostenfrei für Bonuscard-Kunden

Beschreibung

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 8 Punkte, Universität Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit erörtert den Besichtigungsanspruch im Patentrecht im nationalen und europäischen Recht. Patente werden nach
1 I PatG für Erfindungen aller Gebiete der Technik erteilt. Die Erfindungen müssen dabei neu, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Das Patent entfaltet die Wirkung, dass alleine der Inhaber des Patents befugt ist, die patentierte Sache zu nutzen und kein anderer diese ohne die Zustimmung des Inhabers benutzen darf. Wer trotzdem ohne Erlaubnis des Rechteinhabers die patentierte Erfindung verbotenerweise nutzt, kann gemäß
139 PatG vom Verletzten auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Das deutsche Recht sah im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern keinen deutlichen Anspruch im Patentrecht vor, der dazu berechtigt, einen möglicherweise rechtsverletzenden Gegenstand beim vermuteten Verletzer zu besichtigen. Trotzdem bestand unter bestimmten, sehr restriktiv umgesetzten Voraussetzungen die Möglichkeit der Besichtigung bzw. Vorlage des mutmaßlich verletzenden Gegenstandes.

Details

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

03.12.2019

Verlag

GRIN

Seitenzahl

36

Maße (L/B/H)

21/14,8/0,2 cm

Beschreibung

Details

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

03.12.2019

Verlag

GRIN

Seitenzahl

36

Maße (L/B/H)

21/14,8/0,2 cm

Gewicht

68 g

Auflage

1. Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-346-07530-7

Das meinen unsere Kund*innen

0.0

0 Bewertungen

Informationen zu Bewertungen

Zur Abgabe einer Bewertung ist eine Anmeldung im Kund*innenkonto notwendig. Die Authentizität der Bewertungen wird von uns nicht überprüft. Wir behalten uns vor, Bewertungstexte, die unseren Richtlinien widersprechen, entsprechend zu kürzen oder zu löschen.

Verfassen Sie die erste Bewertung zu diesem Artikel

Helfen Sie anderen Kund*innen durch Ihre Meinung

Erste Bewertung verfassen

Unsere Kund*innen meinen

0.0

0 Bewertungen filtern

  • Der Besichtigungsanspruch im Patentverletzungsverfahren im nationalen und europäischen Recht