Von Mussolini zu Salvini Italien als Vorreiter des modernen Nationalpopulismus

Seit ich mich erinnern kann, ist Italien das Land der Regierungskrisen. Kaum ein Jahr, in dem nicht eine oder mehrere Regierungen ihren Platz räumen musste. Waren es früher Namen wie Aldo Moro, der von den Roten Brigaden entführt und ermordet wurde, Giulio Andreotti oder Bettino Craxi, so sind in der jüngsten Vergangenheit nach Silvio Berlusconi nun die von Beppe Grillo und Matteo Salvini. Dass diese recht eigenwillige Koalition von Nationalpopulisten und der Antisystem-Bewegung „Movimento 5 Stelle“ gescheitert ist, ist nicht verwunderlich. Woran krankt es in Italien? Einerseits ist der Faschismus unter Mussolini nie aufgearbeitet worden, sodass sich das Gedankengut bewahrt hat. Denn anders als Hitler hatte Mussolini keine Rassenwahnideologie im Kopf sondern „nur“ Rhetorik. „Der Ur-Faschismus kann in seiner unschuldigsten Form Verkleidung wieder auftreten. Wir haben die Pflicht, ihn zu entlarven und jedes seiner neueren Beispiele kenntnlich zu machen - an jedem Tag, an jedem Ort der Welt.“ (Umberto Eco, S. 97) Andererseits ist niemals ernsthaft versucht worden, die Gräben zwischen Nord- und Süditalien zu überbrücken. Im Gegenteil, in den letzten Jahren sieht es so aus, als ob sich dieses wirtschaftliche Auseinanderdriften noch beschleunigt hat. Bei einer Jugendarbeitslosigkeit von 32% im Norden bzw. 50% im Süden, ist es nur logisch, dass hier Zukunftsängste bekräftigt werden. Die rechtspopulistischen Parteien schüren mit ihrer Propaganda diese Furcht noch extra: Gegen die sogenannten Eliten, gegen Intellektuelle, gegen die EU, gegen Ausländer und Flüchtlinge. Dass der größte Teil des Übels hausgemacht ist, verschweigen Parteien wie die Lega geflissentlich. Sie profitieren von der Korruption, der Bürokratie und auch der langsamen Justiz, der Personal an allen Ecken und Enden fehlt. Ich kann Lorenz Gallmetzer hier nur zustimmen, wenn er meint, dass sich auch die nächste Regierung nicht dazu entschließen wird, mit Korruption und Bürokratismus aufzuräumen. Auch wenn Salvini derzeit nicht in der Regierung sitzt, zieht er fleißig im Hintergrund an den Fäden, denn viele seiner Getreuen sind nach wie vor im Parlament vertreten. Ich fürchte, ähnlich wie der Autor, dass einer Rückkehr Matteo Salvinis wenig entgegenstehen wird. Es sei denn, die aktuelle Regierung schafft es in kurzer Zeit, die wichtigsten Reformen wenigstens einzuleiten. "Die großen Reformen zur Bekämpfung der Bürokratie und der Korruption, zur Sanierung der maroden Infrastruktur, zur Modernisierung des Landes sind jedenfalls nicht in Sicht." (S. 189)

Gallmetzer illustriert den desaströsen Aufstieg des wendigen Populisten Salvini - ermöglicht durch die Auswirkungen der "Globalisierung" und der tiefen, anhaltenden "Wirtschaftskrise" Italiens. Und dem Unvermögen bzw. Unwillen der "Linken", die Verlierer der ökonomischen Umwälzungen zu vertreten, Konzepte gegen die neuen schlimmen Formen von Ausbeutung und wachsender sozialer Ungleichheit zu finden. Auch der Umgang mit dem (Neo-)Faschismus wird eindringlich thematisiert. Auf jeden Fall lesenswert und über Italien hinaus bedeutend. Spruch: Die Macht verschleißt jene, die sie nicht haben.