Meinungsfreiheit und Rechtsextremismus Das antinationalsozialistische Grundprinzip des Grundgesetzes
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Sprache:Deutsch
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Produktdetails
Format
Kopierschutz
Ja
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Nein
Text-to-Speech
Nein
Erscheinungsdatum
24.04.2019
Verlag
Nomos VerlagSeitenzahl
292 (Printausgabe)
Dateigröße
2351 KB
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
EAN
9783845294575
130 IV StGB. Der Band arbeitet heraus, inwiefern Grundrechteingriffe durch den Gesetzgeber mittels eines antinationalsozialistischen Grundprinzips des Grundgesetzes gerechtfertigt werden können. Dieses Grundprinzip wird aus der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes und den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hergeleitet. Rechtspolitisch ist dies ein Plädoyer für weitreichende legislative Kompetenzen bei der Einschränkung pronationalsozialistischer Meinungsäußerungen. Daneben stellt der Band den Umfang der Schutzbereichsgewährleistung der Meinungsfreiheit bei politischen Äußerungen und den aktuellen Stand der Begriffsdiskussion um die allgemeinen Gesetze aus Art. 5 II GG sowie eine auch politikwissenschaftlich geprägte Annäherung an Möglichkeiten des Umgangs mit Rechtsextremismus dar.
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