Die Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten im GmbH-Recht Eine gesellschaftsrechtliche Untersuchung
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Sprache:Deutsch
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Produktdetails
Format
Kopierschutz
Nein
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Nein
Text-to-Speech
Nein
Erscheinungsdatum
20.03.2019
Verlag
GRINSeitenzahl
38 (Printausgabe)
Dateigröße
706 KB
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
EAN
9783668902893
Wegweisend sind in der Sache vor allem zwei BGH-Urteile, um deren Entscheidungsgehalt die Arbeit nicht umhin kommt: So folgen nach einem Abriss über vorangegangene Diskussionen die Leitgedanken der vielseits mit Spannung erwarteten "Schiedsfähigkeit I". Das Urteil signalisiert Schiedsfreundlichkeit und sorgt damit für Freude in Wirtschaft und Geschäftigkeit in gesellschafts- und prozessrechtlicher Literatur. Es ist Grundlage für das später ergehende Urteil "Schiedsfähigkeit II". Die beiden Entscheidungen sind nur im Zusammenhang zu verstehen, weswegen sie auch zusammenhängend erörtert werden. Nach einem kleinen Hin und Her mit dem Gesetzgeber schafft der BGH 2009 Klarheit: Ja, GmbH-Beschlussmängelstreitigkeiten sind schiedsfähig! Dies allerdings nur grundsätzlich, und auch nur unter Einhaltung strenger rechtsstaatlicher Mindeststandards.
Auf der kritischen Auseinandersetzung mit diesen soll der Schwerpunkt der Arbeit liegen. Sie werden jeweils erörtert und auf ihre juristische Notwendigkeit hin überprüft. Denn möglicherweise ist nicht jede der ausgewiesenen Wirksamkeitsanforderungen im juristischen Sinne unverzichtbar. Trotzdem kann es in der Praxis auf manche der aufgestellten Kriterien (besonders) ankommen. Eine Gesamtwertung wird zeigen, ob die Lösung des BGH im Ergebnis zufriedenstellend ist. Als "schiedsfreundliches" Urteil ist sie vielleicht nicht gänzlich gelungen. Gibt es daneben andere, noch schiedsfreundlichere Wege zu einem rechtsstaatlichen Verfahren? Hier wird die Arbeit zwei Lösungsmöglichkeiten vorschlagen. Schließlich wird sie weitergehende Fragen, wie eine mögliche Übertragung der Grundsätze auch auf das Aktienrecht, andenken.
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