Die Umsetzung der Verkehrssicherungspflichten nach § 823 Abs. 1 BGB auf öffentlichen Spielplätzen durch den Betreiber
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Sprache:Deutsch
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Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
22.03.2016
Verlag
GRINSeitenzahl
40
Maße (L/B/H)
21/14,8/0,4 cm
Gewicht
73 g
Auflage
2. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-668-17453-5
Die Trennung zwischen öffentlich-rechtlich und zivilrechtlich ist hierbei nicht gesondert zu beachten, da auch öffentlich-rechtliche Betreiber als Träger privater Rechte und Pflichten auftreten.
Die Landesbauordnungen der Bundesländer schreiben die bauliche Planung, Errichtung und anschließende Betreibung von Spielplätzen auch für Privatrechtsträger, wie bspw. Wohnungsgenossenschaften, sogar gesetzlich vor. Aufgrund der öffentlichen Zugänglichkeit stehen öffentliche und private Betreiber von Spielplätzen in gleichem Maße in der Pflicht, die zivilrechtliche Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten.
Jedoch stellt sich nun die Frage, ab wann die Verkehrssicherungspflichten des Betreibers ausreichend erfüllt sind und ein Mitverschulden durch Dritte eintreten kann. Wie kann ein Betreiber von öffentlichen Spielplätzen die Verkehrssicherungspflichten rechtskonform gewährleisten, um das Risiko eines Schadenseintritts, aufgrund der Inbetriebnahme einer Gefahrenquelle, so gering wie möglich zu halten und sich somit vor Schadensersatzansprüchen zu schützen? Welche Maßnahmen muss der Betreiber von öffentlichen Spielplätzen einleiten und durchführen, um die Verkehrssicherungspflicht aufrecht erhalten zu können, sodass den Betreiber kein Verschulden bei der deliktischen Haftung trifft?
Die Verkehrssicherungspflicht nach
823 Abs. 1 BGB gilt es deswegen, näher zu analysieren.
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