Viktor Orbán Ein Stürmer in der Politik

Wer wie Viktor Orban so etwas öffentlich sagt, muss sich nicht wundern, dass er bei den nicht demokratisch legitimierten Verwaltern der EU nicht beliebt ist. Ausgerechnet diese Leute werfen aber Orban vor, er hätte ein Problem mit der Demokratie und wäre ein Diktator. Dabei hat der ungarische Ministerpräsident inzwischen dreimal sehr erfolgreich freie Parlamentswahlen gewonnen. Offensichtlich fand sich in Deutschland bisher kein Autor, der den politischen Werdegang von Viktor Orban beschreiben wollte. Es bedurfte erst einer Übersetzung aus dem Polnischen um diese Lücke zu füllen. Dadurch kommt der deutsche Leser in die gelegentlich etwas ungewohnte Situation, Vergleiche zwischen der ungarischen und polnischen Ausprägung des real existierenden Sozialismus und dessen Sterben vorgestellt zu bekommen. Der Autor kennt Viktor Orban noch aus des Zeit des Widerstands gegen die jeweiligen Regime und zeigt sich ihm entsprechend wohlgesonnen. Dies und die an einigen Stellen recht dünne Beschreibung der ungarischen Wirklichkeit sind aber auch die einzigen Kritikpunkte an diesem Buch. Viktor Orban gehörte ein Jahr vor dem Ende des Gulaschkommunismus zu den Gründungsmitgliedern des Fidesz, der heute die Regierungspartei in Ungarn bildet. Was einst als antikommunistische und antiklerikale Jugendorganisation entstand, präsentiert sich heute als christlich orientierte bürgerlich-konservative Partei, die offenbar eine breite Basis in der ungarischen Gesellschaft besitzt. Doch bis dahin musste insbesondere Orban einen weiten Weg der Veränderungen gehen, der das eigentliche Thema dieses Buches darstellt. Wenn man diesen Text gelesen hat, dann kann man die Abneigung gegen Orban in der EU sehr gut verstehen, denn seine Politik beschreibt gewissermaßen den Gegenentwurf zu den verschwiegenen Zielen der EU. Und das weiß Orban sehr genau. Er sagt: "Es ist an der Zeit, den europäischen Universalismus zu verwerfen. Wir müssen stolz darauf sein, dass wir abweichende europäische Identitäten haben, uns unterscheiden. Und diese Vielfalt müssen wir in den verschiedensten Gebieten ausdrücken." Leider findet man Orbans Vorstellungen zu Europa erst ganz am Ende des Buches. Wenn man jedoch die voranstehende Darstellung seiner politischen Laufbahn verstanden hat, dann offenbart sich in dieser Haltung eine klare Konsequenz. Orban verbrachte seine Kindheit und Jugend im real existierenden Sozialismus. Er kennt Gleichmacherei, geistige Bevormundung, Denk- und Sprachverbote und die ruinöse sozialistische Planwirtschaft aus eigenem Erleben, wenngleich dies alles im Kadar-Ungarn in einer recht milden Variante aufgeführt wurde. Und Orban wird nicht entgangen sein, dass die Politik der EU in eine merkwürdig ähnliche Richtung abdriftet. Innenpolitisch geht es Viktor Orban vor allem darum, den Ungarn ihre Identität zurückzugeben und die ungarische Mittelschicht wirtschaftlich zu stärken. In Zeiten, in denen die Nationalstaaten für so manchen EU-Politiker als ein abzuschaffendes Übel gelten und der Mittelstand als Melkkuh aller Umverteilungsprogramme auserkoren wurde, setzt der ungarische Ministerpräsident damit einen Kontrapunkt und schafft sich so kaum Freunde innerhalb eines europäischen Projektes, das nationaleTraditionen nicht mag und lieber auf bunte Fiktionen setzt. Der Konflikt zwischen der linken Mehrheit im EU-Parlament und der demokratisch gewählten ungarischen Regierung brach 2012 offen aus. Besonders die neue ungarische Verfassung und das Mediengesetz standen dabei im Mittelpunkt. Orbans direkte Antwort auf diese respektlosen Vorwürfe kann man im Buch nachlesen. Darüber hinaus findet man die Präambel der neuen ungarischen Verfassung im Wortlaut. Orban wird auch gerne vorgeworfen, er hätte Ungarn ruiniert. Doch das ist eine leicht zu durchschauende Lüge. Als viel interessanter und aufschlussreicher erweist sich nämlich die Wahrheit, die bei deutschen Lesern entweder nicht bekannt oder in Vergessenheit geraten ist. Der sozialistische Vorgänger Orbans im Amt des ungarischen Regierungschefs, der in Wirklichkeit die wirtschaftliche Katastrophe verursachte, hielt in einem eigentlich geschlossenen Kreis 2006 eine Rede, die den ganzen Zynismus und die unglaubliche Verlogenheit seiner Politik offenbarte. Ein Mitschnitt dieser geheimen Rede wurde später im ungarischen Rundfunk gesendet, woraufhin eine Revolte in Budapest ausbrach, die letztlich den Fidesz und Orban wieder an die Macht brachte Wenn man also die tatsächliche Lage in Ungarn und die Politik Orbans besser verstehen möchte, dann eignet sich dieses Buch mit den oben genannten Einschränkungen sehr gut. Der Autor beschreibt die Kernfrage, die mit diesem Buch und seiner Hauptfigur verbunden ist, sehr treffend am Ende des Textes: "Es gibt zwei Möglichkeiten Orban zu interpretieren. Als eine an alte Zeiten erinnernde Persönlichkeit, als letzten Boten einer - schon in die Seiten der Geschichtsbücher eingesperrten - politischen Auffassung, oder als einen Politiker, der über eine Zukunftsvision verfügt und seiner Zeit voraus ist und die Welt wird in ein paar Jahren oder Jahrzehnten so aussehen, wie er sie heute beschreibt."