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Band 100

Die Rechtsordnung des GATT aus völkerrechtlicher Sicht / GATT from an International Law Perspective

Aus der Reihe Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

51,35 €

inkl. gesetzl. MwSt., Versandkostenfrei

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

21.12.2011

Verlag

Springer Berlin

Seitenzahl

557

Maße (L/B/H)

23,5/15,5/3,2 cm

Gewicht

879 g

Auflage

Softcover reprint of the original 1st edition 1990

Sprache

Deutsch, Englisch

ISBN

978-3-642-75732-7

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Taschenbuch

Erscheinungsdatum

21.12.2011

Verlag

Springer Berlin

Seitenzahl

557

Maße (L/B/H)

23,5/15,5/3,2 cm

Gewicht

879 g

Auflage

Softcover reprint of the original 1st edition 1990

Sprache

Deutsch, Englisch

ISBN

978-3-642-75732-7

Herstelleradresse

Spektrum-Akademischer Vlg
Slevogtstraße 3-5
69126 Heidelberg
DE

Email: ProductSafety@springernature.com

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  • Erster Teil: Problemstellung, Methode, Literaturübersicht.- I. Problemstellung und Untersuchungsgegenstand.- A. Problemstellung.- B. Untersuchungsgegenstand.- 1. Zur Frage grundlegender Ordnungselemente.- 2. Zum Verhältnis zwischen faktischer Ordnung und Rechtsordnung.- 3. Zum Verhältnis von Völkerrecht und internationaler Wirtschaftsordnung.- II. Methode und Überblick zu den untersuchten Fragestellungen.- A. Methodische Ansätze und dogmatisches Anliegen.- B. Überblick zu den untersuchten Fragestellungen.- III. Zugang zum Recht des GATT: Literaturübersicht, Dokumente und Publikationen.- A. Einführung in die rechtswissenschaftliche GATT-Literatur.- B. Übersicht zu den Dokumenten und Publikationen des GATT.- Zweiter Teil: Grundlagen der Rechtsordnung des GATT: Entstehungsgeschichte — Gegenstand — Funktionen.- I. Zur Entstehungsgeschichte des GATT.- A. Das GATT als liberales Bruchstück der Havanna Charta.- B. Die besondere Bedeutung des GATT für die USA.- C. Die Frühgeschichte des GATT.- II. Gegenstand der Rechtsordnung des GATT.- A. Geltungsbereich der Rechtsordnung des GATT.- 1. Der sachliche Geltungsbereich: Das GATT als Völkerrechtsordnung des Warenverkehrs.- 2. Der territoriale Geltungsbereich.- 3. Der personale Geltungsbereich.- B. Grundzüge der Rechtsordnung des GATT.- 1. Ziele.- a) Ziele des GATT und der Havanna Charta im Vergleich.- b) Die Beziehung des GATT zur Havanna Charta (Art. XXIX).- c) Der GATT-Grundkonsens.- 2. Grundsätze.- a) Theoretische Grundlegung.- b) Systematik der Prinzipien des GATT.- 3. Normen: Überblick und Grundregeln (Standards).- a) Überblick zum Allgemeinen Abkommen.- b) Grundregeln (Standards).- 4. Strukturelle Ausnahmen: Regionalismus und Entwicklungsproblematik.- a) Zollunionen und Freihandelszonen: Regionalismus/Bilateralismus im GATT.- b) Vorzugsbehandlung für Entwicklungsländer im GATT.- 5. Die Fortentwicklung der Rechtsordnung des GATT.- C. Das GATT als multilateraler Vertrag und als internationale Organisation.- III. Funktionen der Rechtsordnung des GATT.- A. Allgemeines.- B. Völkerrechtliche Funktionen der Rechtsordnung des GATT.- 1. Rechtssicherheit.- 2. Geordneter Interessenausgleich.- C. Verfassungsfunktionen des GATT-Rechts (constitutional/domestic policy functions).- 1. Die Verfassungstheorie der politischen Ökonomie und ihr theoretisches Umfeld.- 2. Praktische Folgerungen för das Außenhandelsrecht und das Recht des GATT.- 3. Offene Fragen des Verfassungsansatzes.- Dritter Teil: Die Verfassung der Rechtsordnung des GATT: Quellen — Subjekte — Rechtsdurchsetzung/ Streitbeilegung.- 1. Abschnitt: Quellen und Fortentwicklung der Rechtsordnung des GATT — Das GATT als dynamisierter multilateraler Vertrag.- I. Rechtsquellen.- — Übersicht und Abgrenzung.- A. Das Primärrecht des GATT.- 1. Die Struktur des GATT/MTN-Systems.- 2. Die Rolle des Protokolls über die vorläufige Anwendung und seiner »Großsvaterklausel« in der Struktur.- 3. Die Sonderabkommen.- a) Die Abkommen der Tokio Runde (MTN-Kodizes).- b) Sektorabkommen.- c) Das Protokoll betreffend Handelsverhandlungen zwischen Entwicklungsländern.- d) Sonstige Abkommen.- B. Das Sekundärrecht des GATT.- 1. Sekundärrecht in Form von Verträgen.- 2. Sekundärrecht in Form von Beschlüssen der Organe.- a) Erscheinungsformen der Beschlüsse der Organe.- b) Prozedurale Beschlüsse der Organe.- 3. Sekundärrecht in Form von soft law.- 4. Rechtliche Schlußfolgerungen.- C. Das Gewohnheitsrecht des GATT.- 1. Beispiee für Gewohnheitsrecht im GATT.- 2. Das Gewohnheitsrecht in der GATT-Literatur.- D. Allgemeine Rechtsgrundsätze.- II. Rechtsfortbildung und Interpretation.- A. Probleme der Änderung und Ergänzung des GATT-Rechts.- B. Rechtsfortbildung durch Primärrecht.- 1. Primärrechtliche Rechtsfortbildung im Allgemeinen Abkommen.- 2. Primärrechtliche Rechtsfortbildung in den MTN-Kodizes.- C. Rechtsfortbildung durch Sekundärrecht.- 1. Rechtsfortbildung durch Beschlüsse der Organe.- 2. Rechtsfortbildung durch Interpretation.- D. Rechtsfortbildung auf Grund späterer Praxis/Gewohnheitsrecht.- 1. Das Gewohnheitsrecht internationaler Organisationen und des GATT als »besonderes V61kergewohnheitsrecht«.- 2. Entstehungsformen und Nachweis von GATT-Gewohnheitsrecht.- a) Entstehungsformen des Gewohnheitsrechts des GATT.- b) Nachweis des GATT-Gewohnheitsrechts.- c) Gewohnheitsrecht in statu nascendi.- 3. Zur Eigenart der Gewohnheitsrechtsbildung im GATT.- E. Schlußfolgerungen: Wege und Grenzen cler Rechtsfortbilclung im GATT.- III. Ausnahmeregelungen und Schutzbestimmungen.- A. Funktion und Systematik.- 1. Funktionen und Formen von Ausnahmen und Schutzmaßnahmen in der Rechtsordnung des GATT.- 2. Systematik der Ausnahmen und Schutzbestimmungen.- B. Die Ausnahmeregelungen des GATT.- 1. Allgemeine Ausnahmen (Art. XX).- 2. Ausnahmen zur Wahrung der Sicherheit (Art. XXI).- 3. Besondere Ausnahmen auf Grund des Waiver-Verfahrens (Art . XXV: 5).- 4. Ausnahmen auf Grund von Vorbehalten.- C. Die Schutzbestimmungen im GATT-Recht.- 1. Die Schutzklausel des Art. XIX.- a) Bedeutung und Verfahren.- b) Probleme und Reform der Schutzklausel.- c) Rechtsfragen der Grauzonenmaßnahmen.- 2. Schutz gegen Dumping und Subventionen (Art. VI/XVI).- 2. Abschnitt: Subjekte der Rechtsordnung des GATT — Das GATT als internationale Organisation.- I. Formen der Teilnahme am Rechtssystem des GATT.- A. Allgemeines zur Entwicklung der Mitgliedschaft.- 1. Historische Entwicklung der Mitgliederstruktur.- 2. Besonderheiten der Mitgliederstruktur (EG, China u. a.).- B. Erwerb und Typen der Mitgliedschaft.- 1. Vollmitgliedschaft.- 2. De facto-Mitgliedschaft.- 3. Vorläufige Mitgliedschaft.- 4. Assoziierte Mitgliedschaft.- 5. Sonstige Partizipationsformen im GATT.- C. Mitgliedschaft in Sonderabkommen.- D. Beendigung der Mitgliedschaft.- E. Der Beobachterstatus im GATT.- 1. Der Beobachterstatu s von Regierungen/Staaten.- 2. Der Beobachterstatus internationaler Organisationen.- 3. Konsultativstatus für Nichtregierungsorganisationen?.- II. Die Organe des GATT und ihre Zuständigkeit.- A. Die institutionellen Anfänge des GATT und ihre rechtlichen Grundlagen.- 1. Die Vertragsparteien.- 2. Die ICITO.- B. Die Entwicklung der Organ struktur und der Zuständigkeitsordnung des GATT.- 1. Die Hauptorgane des GATT.- a) Die Vertragsparteien und der GATT-Rat.- b) Die Beratungsgruppe der 18.- c) Der Ausschuß für Handel und Entwicklung.- d) Vorschläge für einen Leitungsausschuß des GATT.- 2. Die Unterorgane des GATT.- a) Die Ausschüsse des Rates.- b) Arbeitsgruppen, Sondergruppen, Expertenpanels.- 3. Das Internationale Handelszentrum als gemeinsames Organ von GATT und UNCTAD.- 4. Die Organe der Sonderabkommen des GATT.- a) Die Organe des Multifaserabkommens und des Protokolls betreffend Handelsverhandlungen zwischen Entwicklungsländern.- b) Die Organe des GATT/MTN-Systems.- C. Der Generaldirektor und das GATT-Sekretariat.- 1. Der Generaldirektor des GATT.- 2. Das Sekretariat des GATT.- Exkurs: Die Ständigen Vertreter beim GATT.- III. Der Entscheidungsprozeß und die Arbeitsweise des GATT.- A. Der Entscheidungsprozeß des GATT.- 1. Das Stimmrecht des GATT und die Praxis des Konsensprinzips.- 2. Formelle und informelle Entscheidungsebene: de facto-Gewichtung des Stimmrechts.- 3. Quellen des Verfahrensrechts des GATT.- B. Die Arbeitsweise des GATT.- 1. Das GATT als “clearing house” für handelspolitische Informationen.- a) Das Notifikations- und Berichtssystem des GATT.- b) Das GATT als Datenbank.- 2. Das GATT als Verhandlungsforum.- a) Die Bedeutung von Verhandlungen in der Arbeit des GATT.- b) Die Handelsrunden als Motor des GATT.- c) Die Rolle der Arbeitsprogramme.- 3. Das GATT als Konsultationsmechanismus.- 4. Das GATT als Überwachungsmechanismus.- IV. Die Rechtsnatur des GATT als internationale Organisation.- A. Das GATT als gewohnheitsrechtlich entstandene internationale Organisation.- 1. Das GATT als internationale Organisation auf Grund späterer Praxis.- 2. Zur rechtlichen Qualifikation des GATT als internationale Organisation: Literaturübersicht.- B. Die Völkerrechtspersönlichkeit des GATT.- 1. Die theoretische Begründung der Völkerrechtspersönlichkeit internationaler Organisationen.- 2. Zur Frage der Vertragsfahigkeit internationaler Organisationen.- 3. Bestimmung der Völkerrechtspersönlichkeit und Vertragsfähigkeit des GATT als internationale Organisation.- a) Die Entwicklung des GATT als internationale Organisation mit Völkerrechtspersönlichkeit.- b) Die Entwicklung der rechtlichen Außenbeziehungen des GATT.- c) Die Anerkennung der eigenständigen Rechtspersönlichkeit des GATT.- C. Rechtsfähigkeit und Zuständigkeit des GATT.- 1. Der Umfang der Rechts- und Handlungsfähigkeit des GATT.- 2. Die äußere Organisationsgewalt des GATT.- a) Vertragsabschlußbefugnis und Verfahren.- b) Die Vertragspraxis des GATT.- c) Rechtliche Qualifikation der Beitrittsprotokolle.- 3. Abschnitt: Rechtsdurchsetzung: Überwachung und Streitbeilegung.- I. Völkerrechtliche Rechtsdurchsetzung und Überwachung.- A. Grundzüge der Rechtsdurchsetzung im allgemeinen Völkerrecht und im GATT.- 1. Grundzüge der Rechtsdurchsetzung im Völkerrecht.- 2. Charakteristika der Rechtsdurchsetzung im GATT — Übersicht.- 3. Die Rechtsdurchsetzung im GATT im Lichte der Grundsätze der Staatenverantwortlichkeit.- B. Überwachung als Instrument der Rechtsdurchsetzung im Recht internationaler Organisationen und im GATT.- 1. Funktionen, Stufen und rechtliche Qualifikation der Überwachung in internationalen Organisationen und im GATT.- 2. Überwachung als Instrument der Rechtsdurchsetzung im GATT.- a) Gegenstand der Überwachung.- b) Verfahren der Überwachung.- c) Bedeutung für die Rechtsdurchsetzung im GATT.- II. Das Streitbeilegungssystem des GATT.- A. Grundzüge der Verfahren der Streitbeilegung im GATT/MTN-System.- 1. Konsultationsverfahren und Vermittlungsverfahren.- a) Das Konsultationsverfahren des Art. XXII.- b) Das Vermittlungsverfahren des GATT.- 2. Das Panel-Verfahren des GATT.- a) Die Einsetzung eines Panels bzw. das »Recht auf ein Panel«.- b) Das Verfahren der Panels.- c) Die Annahme des Panel-Berichts.- d) Die Durchsetzung der Empfehlungen.- 3. Besonderheiten der Streitschlichtungsregeln der Sonderabkommen.- 4. Sonderbestimmungen für Entwicklungsländer.- 5. Das Schiedsverfahren des GATT.- B. Probleme des Panel-Verfahrens des GATT.- 1. Obstruktion des Verfahrens.- 2. Überforderung des Verfahrens.- 3. Probleme der Durchsetzung der Empfehlungen.- 4. Steigende Frequenz—enger Benutzerkreis des Panel-Verfahrens.- C. Zur Fortentwicklung des Strei tbei legungssystems.- 1. Bewertung der Fortentwicklung des Verfahrens durch die Uruguay Runde.- 2. Vorschläge zur Lösung offener Probleme.- 3. Konkurrierende Konzeptionen: Gerichtsförmige oder diplomatische Streitbeilegung?.- D. Das Panel-Verfahren aus völkerrechtlicher Sicht.- 1. Völkerrechtliche Qualifikation als Vergleichsverfahren.- 2. Grundsätze des Streitbeilegungssystems des GATT — Übersicht.- 3. Besondere völkerrechtliche Aspekte: “Non-violation cases” , “non liquet”, “ne bis in idem”.- 4. Der hybride Charakter der Streitbeilegung des GATT.- 5. Die Bedeutung des politischen Elements des GATT-Rechts für die Streitbeilegung.- E. Schlußfolgerungen für die Fortentwicklung des Panel-Verfahrens : Grenzen der »Vergerichtlichung«.- Vierter Teil: Die Struktur der Rechtsordnung des GATT im Wandel.- I. Die Eigenart der Rechtsordnung des GATT.- A. Strukturelemente des allgemeinen Völkerrechts in der Rechtsordnung des GATT.- 1. Elemente der Autonomie.- 2. Elemente der Kooperation.- 3. Zur Effektivität der Rechtsordnung.- 4. Einige Überlegungen zum Rechtsmißbrauchsverbot.- B. Äußere und innere Grenzen des Rechts in der Rechtsordnung des GATT.- 1. Äußere Grenzen des Rechts des GATT — Politische Einschränkungen des Anwendungsbereichs des GATT.- a) Die Sicherheitsausnahmen als vorbehaltener Wirkungsbereich.- b) »Vitale Interessen«.- c) Mitgliedschaftspolitik.- 2. Innere Grenzen der Rechtsordnung des GATT.- a) Flexibilität, Pragmatismus, Toleranz.- b) Verfahrensdefizite.- c) Unbestimmte Rechtsbegriffe.- 3. Die Haltung der Vertragsparteien zur Rolle des Rechts im GATT.- 4. Wandel des Grundkonsenses.- II. Offener Multilateralismus mit universeller Tendenz auf Grund- läge rechtlicher Homogenität oder von Sonderrechtsordnungen?.- A. Das GATT als einheitliche Rechtsordnung mit universeller Ausrichtung.- B. Der offene Multilateralismus des GATT.- C. Probleme der Vorzugsbehandlung der Entwicklungsländer im GATT — Differenzierung und Graduation.- 1. Zum Entwicklungslandstatus.- 2. Recht und Praxis der Graduation.- 3. Probleme der Vorzugsbehandlung der Entwicklungsländer im GATT — Differenzierung und Graduation.- D. Die Sonderrechtsordnung des GATT für planwirtschaftliche Länder.- 1. Die Sonderbestimmungen der Beitrittsprotokolle planwirtschaftlicher Länder.- a) Methoden der Integration planwirtschaftlicher Länder ins GATT.- b) Abriß der Sonderbestimmungen.- 2. Die Problematik des »begleitenden Bilateralismus«.- 3. Obedegungen zur verbesserten Integration planwirtschaftlicher Länder in das GATT — Graduation und Gradualismus anstelle rechtlicher Sonderbestimmungen?.- 4. Schlußfolgerungen.- III. Homogenität der Rechtsordnung und Rechtsfortbildung im GATT/MTN-System — absolute oder relative (bedingte) Meistbegünstigung?.- A. Allgemeine Fragestellung.- B. Das Problem der Homogenität der Rechtsordnung des GATT.- C. Das Problem der GATT-Kompatibilität: Absolute oder relative Meistbegünstigungsverpflichtung?.- D. Rechtliche Schlußfolgerungen für die Erweiterung des GATT/MTN-Systems.- E. Meistbegünstigung und Rechtsfortbildung.- IV. Allgemeine Trends im Strukturwandel der Rechtsordnung des GATT.- A. Ursachen der Erosion der Regeln des GATT.- 1. Veränderungen der Mitglieder- und Interessenstruktur im GATT.- 2. Veränderungen des internationalen wirtschaftlichen und politischen Umfeldes.- B. Strukturelle Implikationen für die Rechtsordnung des GATT.- 1. Differenzierung, Verfahrensorientierung, Institutionalisierung.- 2. Von Strukturen der Koordination zu Strukturen der Kooperation.- C. Die Bedeutung des Multilateralismus.- Summary: GATT from an International Law Perspective.- Summary: GATT from an International Law Perspective.- 1. Introduction, Subject of Inquiry, Methodology, Access to GATT Laws.- 2. Fundamental Aspects of the Legal Order of GATT: Origins, Contents, Functions.- 3. Constitution of the Legal Order of GATT.- 4. The Changing Structure of the Legal Order of GATT.- I. Die Vertragsparteien des GATT.- A. Die Vertragsparteien des GATT in alphabetischer Reihenfolge.- B. Die Vertragsparteien des GATT in chronologischer Reihenfolge.- III. Mitgliedschaften in den MTN-Kodizes.- IV. Mitgliedschaften in anderen Sonderabkommen.- A. Übereinkommen betreffend den Internationalen Handel mit Textilien (Multifaserabkommen) 1974.- B. Protokoll betreffend Handelsverhandlungen zwischen Entwicklungsländern 1971.- V. Die Organstruktur des GATTjMTN-Systems.- A. Die Organstruktur des GATT und der Sonderabkommen.- B. Die Organstruktur der MTN-Abkommen.- VI. Die Organisationsstruktur des GATT-Sekretariats.- VII . Organisationsstruktur der 8. multilateralen Handelsverhandlungen (Uruguay-Runde).- Übersicht über die zitierten Artikel des GATT (Index of GATT Articles Quoted).