Band 1
Verfassungstreue jenseits des Beamtentums
Aus der Reihe
Studien zum Landes- und Kommunalrecht
-
- Deutsch ausgewählt
23,90 €
inkl. gesetzl. MwSt.,
- Kostenlose Lieferung ab 30 € Einkaufswert
- Versandkostenfrei für Bonuscard-Kund*innen
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
06.04.2011
Herausgeber
Winfried KluthVerlag
NomosSeitenzahl
87
Maße (L/B/H)
22,7/15,4/1,2 cm
Gewicht
146 g
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-8329-6317-0
Es gehört zu den überkommenen Leitbildern des Berufsbeamtentums, dass der Beamte einer besonderen Treuepflicht unterliegt. Art. 33 Abs. 4 GG spricht in diesem Zusammenhang von einem „öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis“. Es soll unter anderem auch eine parteipolitisch neutrale Amtsführung gegenüber Jedermann garantieren und sichern, dass der Staat Heimstatt aller Bürger ist.
Bezieht der Staat, wie er es in den letzten Jahrzehnten zunehmend praktiziert, private Unternehmer und Freiberufler in die Ausübung hoheitlicher Befugnisse ein, indem er diese zu Beliehenen macht, so stellt sich die Frage, wie es in solchen Fällen um die Treuepflicht im Allgemeinen und die Verfassungstreue im Besonderen bestellt ist. Ausgehend vom Fall eines Bezirksschornsteinfegers, der durch ausländerfeindliches Verhalten und die Mitwirkung in einer rechtsradikalen Partei „aufgefallen“ war, wird diese Fragestellung in dem Tagungsband aufgearbeitet. Dabei wird neben der Analyse des genauen verfassungsrechtlichen Gehaltes von Verfassungstreue und der Analyse der einschlägigen Rechtsprechung auch der Frage nachgegangen, inwieweit der Gesetzgeber den Aktivitäten rechtsradikaler Parteien durch ihren Ausschluss aus der staatlichen Parteienfinanzierung gegensteuern kann.
Zum Inhalt:
Winfried Kluth: Verfassungstreue jenseits des Beamtentums – zur Einführung
Jörn Axel Kämmerer: Die Konzeption der Verfassungstreue im Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht
Ulrich Widmaier: Verfassungstreue im Spiegel der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung
Volker Epping: Parteienrechtliche Aspekte der Verfassungstreue bei nicht verbotenen Parteien
Dokumentation
Bezieht der Staat, wie er es in den letzten Jahrzehnten zunehmend praktiziert, private Unternehmer und Freiberufler in die Ausübung hoheitlicher Befugnisse ein, indem er diese zu Beliehenen macht, so stellt sich die Frage, wie es in solchen Fällen um die Treuepflicht im Allgemeinen und die Verfassungstreue im Besonderen bestellt ist. Ausgehend vom Fall eines Bezirksschornsteinfegers, der durch ausländerfeindliches Verhalten und die Mitwirkung in einer rechtsradikalen Partei „aufgefallen“ war, wird diese Fragestellung in dem Tagungsband aufgearbeitet. Dabei wird neben der Analyse des genauen verfassungsrechtlichen Gehaltes von Verfassungstreue und der Analyse der einschlägigen Rechtsprechung auch der Frage nachgegangen, inwieweit der Gesetzgeber den Aktivitäten rechtsradikaler Parteien durch ihren Ausschluss aus der staatlichen Parteienfinanzierung gegensteuern kann.
Zum Inhalt:
Winfried Kluth: Verfassungstreue jenseits des Beamtentums – zur Einführung
Jörn Axel Kämmerer: Die Konzeption der Verfassungstreue im Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht
Ulrich Widmaier: Verfassungstreue im Spiegel der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung
Volker Epping: Parteienrechtliche Aspekte der Verfassungstreue bei nicht verbotenen Parteien
Dokumentation
Kundinnen und Kunden meinen
Verfassen Sie die erste Bewertung zu diesem Artikel
Helfen Sie anderen Kund*innen durch Ihre Meinung
Kurze Frage zu unserer Seite
Vielen Dank für Ihr Feedback
Wir nutzen Ihr Feedback, um unsere Produktseiten zu verbessern. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir Ihnen keine Rückmeldung geben können. Falls Sie Kontakt mit uns aufnehmen möchten, können Sie sich aber gerne an unseren Kund*innenservice wenden.
zum Kundenservice