Die Anwendung des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots nach Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) in innovativen Märkten

Die Arbeit behandelt unter Einbeziehung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse die immer relevanter werdende kartellrechtliche Behandlung innovativer Märkte nach Art. 82 EG (Art. 102 AEUV). Dazu werden Grundsätze entwickelt, die für die einzelnen Tatbestandsmerkmale des Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) – Marktabgrenzung, Marktbeherrschung und Missbrauch (Lizenzverweigerung) – konkretisiert werden.
In der Arbeit werden zunächst die besonderen Charakteristika innovativer Märkte dargestellt. Danach wird die Zielsetzung von Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) in diesen Märkten analysiert, wozu insbesondere auf den „more economic approach“ und das im Februar 2009 von der Europäischen Kommission veröffentlichte „Guidance Paper“ zu Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) eingegangen wird. Sodann wird untersucht, wie sichergestellt werden kann, dass bei der Anwendung der Tatbestandsmerkmale des Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) die Auswirkungen auf die Innovationsanreize sowie die Dynamik und die besonderen Charakteristika innovativer Märkte ausreichend berücksichtigt werden. Dazu werden Marktabgrenzung, Marktbeherrschung und die für das Spannungsverhältnis „Wettbewerb und Innovation“ besonders wichtige missbräuchlichen Lizenzverweigerung analysiert.