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Produktbild: Rechtsfolgen des Fortfalls des Patents

Rechtsfolgen des Fortfalls des Patents Eine Untersuchung des deutschen, französischen und US-amerikanischen Rechts

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Beschreibung

Wie wirkt sich die Nichtigerklärung des Patents auf Patentkauf- und Patentlizenzverträge im deutschen, französischen und US-amerikanischen Recht aus? Diese Frage liegt im Spannungsfeld zwischen den privaten Interessen der Vertragsparteien an der Beibehaltung ihres Vertrages und dem öffentlichen Interesse...

Beschreibung

Wie wirkt sich die Nichtigerklärung des Patents auf Patentkauf- und Patentlizenzverträge im deutschen, französischen und US-amerikanischen Recht aus? Diese Frage liegt im Spannungsfeld zwischen den privaten Interessen der Vertragsparteien an der Beibehaltung ihres Vertrages und dem öffentlichen Interesse an der Beseitigung des Patents. Das Vertragsgleichgewicht ist durch die Nichtigkeitserklärung des Patents erheblich gestört.
Die bisherige Rechtslage ist unübersichtlich und kann für die Betroffenen beachtliche wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen. Trotz der hohen wirtschaftlichen Bedeutung von Patentverwertungsverträgen ist in keinem der untersuchten Länder eine gesetzliche Regelung vorhanden, welche Rechtssicherheit und Stabilität gewähren würde. Aus dem Zusammenspiel von Patentrecht, Zivilprozessrecht und dem Bürgerlichen Recht ergeben sich vielschichtige wirtschaftliche und rechtliche Probleme, die bei internationalen Verträgen noch stärker zu Tage treten. Denn hier stellen die verschiedenen nationalen Rechte unterschiedliche Anforderungen an die Wirksamkeit von Haftungsausschlüssen oder erlauben diese nur in einem begrenzten Umfang.
Ausgehend von der rechtsvergleichenden Analyse der vertraglichen Pflichten entwickelt die Autorin eine praxisnahe und dogmatisch fundierte Lösung.
Die Dissertation wurde mit dem Promotionspreis der Juristischen Fakultät der TU Dresden ausgezeichnet.

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

16.05.2007

Verlag Nomos
Seitenzahl

236

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

16.05.2007

Verlag Nomos
Seitenzahl

236

Maße (B/H)

15,3/22,7 cm

Gewicht

360 g

Auflage

1

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-8329-2547-5

Herstelleradresse

Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestr. 3-5
76530 Baden-Baden
Deutschland
Email: simone.schaefer@nomos.de
Url: www.nomos.de
Telephone: +49 7221 2104222

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