Begnadigung und Gegenzeichnung Eine praxisorientierte verfassungsrechtliche und staatstheoretische Studie über Staatsakte des Fürsten von Liechtenstein
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- Deutsch ausgewählt
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Verlag:Springer-Verlag KG
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Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
Juli 2005
Herausgeber
Bernhard RaschauerVerlag
Springer-Verlag KGSeitenzahl
105
Maße (L/B/H)
23,3/15,4/1,2 cm
Gewicht
210 g
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-211-27741-6
Begnadigungen sind keine Sache der Öffentlichkeit. Während Strafverfahren bis zum rechtskräftigen Urteil gemäß Art. 6 EMRK öffentlich durchgeführt werden, sind Verfahren zur Begnadigung im Sinn des Menschenrechtes auf Achtung des Privat- und Familienlebens gemäß Art. 8 EMRK nicht öffentlich. Wie das mediale Echo auf jüngere Begnadigungen zeigt, herrscht eine weitgehende Unkenntnis über die Grundlagen der Begnadigungen, aber auch generell der Staatsakte des Landesfürsten als Staatsoberhaupt. Theoretische Darlegungen in der Literatur, Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs und Erkenntnisse des Staatsgerichtshofs dienen als Wegweisungen. Fragen betreffend Ausfertigung und Gegenzeichnung von Staatsakten werden aus dem Wortlaut der Verfassung und gemäß dem liechtensteinischen Konzept von der Gewaltenteilung schlüssig beantwortet. Beispiele aus der Praxis der letzten zwanzig Jahre, die bisher nicht allgemein bekannt waren, veranschaulichen neben der Verfassungsrechtslage auch die Verfassungswirklichkeit. TOC:Vorwort.- Die Sachlage.- Die Rechtslage nach der Verfassung.- Die einfachgesetzliche Rechtslage.- Die Begnadigung in der Judikatur.- Die Begnadigung in der Literatur: Allgemeiner Kommentar zur Literatur.- Staatsakte des Fürsten aufgrund der Landesverfassung.- Beispiele für Staatsakte des Fürsten aus der Praxis: Die Bestellung des Erbprinzen zum Stellvertreter aus 2004.- Verfassungsrechtliche Erwägungen zur Begnadigung.- Einfachgesetzliche Erwägungen zur Begnadigung.- Das Rechtsinstitut der Begnadigung.- Die Begnadigung im Gefüge der Gewaltenteilung.- Die Rechtsstellung der Regierung.- Vertraulichkeit gegen Öffentlichkeit.- Literaturverzeichnis.
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