Bürgerföderalismus Zukunftsfähige Maßstäbe für den bundesdeutschen Finanzausgleich. Ergebnisse eines von den Handelskammern Hamburg und Bremen veranstalteten Symposiums

Der föderale Finanzausgleich Deutschlands bedarf der grundlegenden Reform. Dieser Erkenntnis hat sich auch das Bundesverfassungsgericht angeschlossen und den Gesetzgeber zu einer grundlegenden Korrektur des außerordentlich komplexen und Ineffizienzen erzeugenden Systems bis Ende 2004 verpflichtet.
Renommierte Wissenschaftler diskutieren hier die wichtigsten Problemfelder und erarbeiten konkrete Reformansätze. Dabei votieren die vierzehn Experten mehrheitlich für einen "Bürgerföderalismus", der das vorhandene Steuerkartell von Bund und Ländern aufbricht zugunsten einer größeren Steuerautonomie der Legislativen vor Ort. Dies soll bei deutlich verringerter Ausgleichsintensität den Politikern maximale Anreize setzen, in die Quellen der Wertschöpfung zu investieren und gemäß den Wünschen der Bürger zu handeln.
Der Band gibt insbesondere den mit der Finanzverfassung befaßten Politikern und ihren wissenschaftlichen Beratern Maßstäbe für die Neuordnung des Finanzausgleichs an die Hand.
Die Herausgeber:
Hans-Jörg Schmidt-Trenz ist außerordentlicher Professor an der Universität des Saarlandes und Hauptgeschäftsführer der Handelskammer Hamburg. Matthias Fonger ist Hauptgeschäftsführer der Handelskammer Bremen.