Wolfgang Geiger

Dieses Buch fragt nach Recht und Unrecht im Nahostkonflikt drei Jahre nach dem 7. Oktober. Man muss kein Fachjurist oder Rechtsexperte in einem allgemeineren Sinne sein, um das Völkerrecht zu verstehen und zu interpretieren, das erhebt einen aber noch nicht zum Richter. Wie kein anderes Recht ist es ein politisches Recht und wird daher auch politisch und propagandistisch missbraucht mit Genozid als Kampfbegriff in der Auseinandersetzung. Es geht um einen asymmetrischen Konflikt mit einer asymmetrischen Wahrnehmung von außen und mit einer asymmetrischen Urteilsbildung. Die israelische Kriegsführung ist Gegenstand von Klagen in Den Haag, es geht um Kriegsverbrechen mit dem Vorwurf des Genozids. Militärische Aktionen aus humanitären Einrichtungen und aus der Zivilbevölkerung heraus sind nach der Genfer Konvention ebenso verboten wie der unterschiedslose Angriff auf die Zivilbevölkerung und humanitäre Einrichtungen. Doch nur letzteres steht zur Anklage, ersteres ist gar kein Thema. Aber Unrecht rechtfertigt nicht Unrecht und doch ist dies eine zwangsläufige Konsequenz. Um all dies geht es in dieser Untersuchung. Was sind die Kriterien für eine Urteilsbildung? Wie wird von der einen und von der anderen Seite argumentiert und auf welcher Grundlage? Unabdingbar hierfür ist ein enger und kritischer Bezug zur Realität eines Krieges, der am 7.Oktober.2023 von der Hamas begonnen wurde, aber zu einer Reaktion Israels führte, die singulär in der Kritik steht. Dies zu verstehen, bevor man urteilt, bedarf auch einer notwendigen historischen Kenntnis, wie es dazu kam. Dieses Buch schließt an Israel, Palästina und wir an. Stand dort die Geschichte im Fokus aufgrund der Aktualität, so steht hier die Aktualität im Fokus vor dem Hintergrund der Geschichte. Dazu gehört hier auch die Geschichte und Aktualität der Besatzung im Westjordanland.