Utz Schliesky

Die Landtage haben 1949 die Bundesrepublik Deutschland gegründet. Nach dieser vermeintlichen »Sternstunde« scheinen sie zunehmend in der Bedeutungslosigkeit versunken zu sein. So bleibt der Aufschrei gering, wenn Bundestag und Bundesrat beispielsweise mit der Neuregelung der sog. Schuldenbremse massiv in die Budgetfunktion der Landesparlamente eingreifen. Die Hochzonung von Landeskompetenzen auf die Europäische Union hat ebenfalls zur Kompetenzschwächung beigetragen. Sind die Landtage verzichtbar geworden? Sind wir Zeugen eines schleichenden Entwicklungsprozesses, der mitursächlich für den Akzeptanzverlust von Politik in Deutschland ist und daher dringend korrigiert werden muss? Die politische Wirklichkeit führt zu sehr grundsätzlichen Fragen über das Wesen der Länder, ihrer Landtage und regionaler Repräsentation. Das Buch zeichnet die historische Entwicklung der Landtage nach, erläutert das Konzept regionaler Repräsentation und gleicht es mit der politischen Wirklichkeit ab. Von hier aus ergeben sich einige Reformüberlegungen, ohne die der Bundesstaat zum Auslaufmodell zu werden droht.