Hannah Altrichter

Die Kündigung von Versicherungsverträgen ist aus praktischer Sicht „Alltagsgeschäft“. Praktisch täglich werden laufende Versicherungsverträge von Versicherern oder Versicherungsnehmern durch Kündigung aufgelöst, wobei in der Versicherungspraxis häufig zahlreiche Fragen rund um die Kündigung und die Vertragsauflösung strittig werden. Wann können Versicherer oder Versicherungsnehmer welchen Versicherungsvertrag wie und wem gegenüber kündigen? Welche Kündigungstatbestände kennt das Gesetz? Welche Kündigungstatbestände hat die Rechtsprechung entwickelt? Können die gesetzlichen Kündigungstatbestände durch Parteienvereinbarung zu Lasten des Versicherungsnehmers verändert, eingeschränkt oder ausgeschlossen werden? In welcher Form muss die Kündigung erfolgen, können Formvorbehalte vereinbart werden? Welche Rechtsfolgen knüpfen sich an die Kündigung für die restliche Vertragslaufzeit bis zur Auflösung des Vertrages? Kann der Versicherungsnehmer überschießend gezahlte Prämien zurückfordern. Kann – quasi umgekehrt – der Versicherer allfällig vereinbarte Dauerrabatte nachfordern? Inwieweit können die Kündigungsmöglichkeiten des Versicherers oder des Versicherungsnehmers privatautonom vertraglich ausgestaltet, erweitert oder eingeschränkt werden? Wann und wie muss der Versicherer fehlerhafte Kündigungen des Versicherungsnehmers zurückweisen?