Gerhard Schricker

Frontmatter -- Einleitung -- A. Wettbewerb und Wirtschaftsordnung -- l. Begriff des Wettbewerbsrechtes -- II. Wettbewerbskonzeptionen -- III. Relevanz von Wettbewerbskonzeptionen für die Auslegung und Anwendung des UWG -- IV. Verfassungsrechtliche Grundlagen -- B. Geschichtliche Entwicklung, Rechtsquellen -- I. Die Entwicklung bis zum Erlaß des UWG von 1909 -- II. Das UWG von 1909 und die nachfolgende Rechtsentwicklung -- C. Die geschützten Rechtsgüter, ihre dogmatische Einordnung -- I. Schutzzweck, Schutzsubjekt und Schutzobjekt -- II. Die Sicht von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Dogmengeschichtlicher Ausgangspunkt -- III. Die Lehren vom Individualrechtsschutz der Konkurrenten -- IV. Interessenschutz im Wettbewerbsrecht -- D. Zentralbegriffe des UWG -- I. Die guten Sitten. D1 - D57 -- I. Die guten Sitten. D 58 - D 115 -- I. Die guten Sitten. D 116 - D 164 -- II. Geschäftlicher Verkehr -- III. Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs -- IV. Verkehrsauffassung -- E. Systematischer Standort des UWG -- I. Verhältnis zu wettbewerblichen Sondergesetzen (Nebengesetzen) -- II. Verhältnis zum Recht der Wettbewerbsbeschränkungen -- III. Verhältnis zum Gewerblichen Rechtsschutz -- IV. Verhältnis zum bürgerlichen Recht -- F. Internationalrechtliche Fragen -- I. Einführung -- II. Internationale Verträge zum Schutz gegen unlauteren Wettbewerb. F19 - F88 -- II. Internationale Verträge zum Schutz gegen unlauteren Wettbewerb. F89 - F154 -- III. Das internationale Privatrecht des unlauteren Wettbewerbs -- IV. Überblick über den Schutz gegen unlauteren Wettbewerb im europäischen Ausland -- V. Unlauterer Wettbewerb und Recht der EU. F318 - F 387 -- V. Unlauterer Wettbewerb und Recht der EU. F 388 - F 405 -- VI. Unlauterer Wettbewerb und Europäische Menschenrechtskonvention -- VII. Internationale Selbstkontrolle -- VIII. Wettbewerbsrechtliche Fragen der deutschen Einigung -- 1 Generalklausel -- A. Schutz der Mitbewerber – konkurrentenbezogene Unlauterkeit -- I. „LeistungsWettbewerb" und individuelle Behinderung -- II. Machtmißbrauch im Wettbewerb -- III. Behinderung durch offensive Werbung. Teil 1 -- III. Behinderung durch offensive Werbung. Teil 2 -- IV. Anlehnende Werbung -- V. Sonstige Erscheinungsformen individueller Behinderung -- Frontmatter -- 1 Generalklausel -- C. Schutz sonstiger Marktteilnehmer („Stufenwettbewerb") -- I. Überblick und Grundlagen -- II. Ausgewählte Einzelfragen des Absatzmarketings -- III. Einzelfragen des Beschaffungsmarketing -- D. Schutz der Institution Wettbewerb („allgemeine Marktbehinderung”) -- I. Die Institution Wettbewerb als Schutzgut des UWG -- II. Der Tatbestand der „allgemeinen Marktbehinderung" und seine Problematik -- III. Die unentgeltliche Abgabe von Waren zu Werbezwecken -- IV. Die unentgeltliche Abgabe von Presseerzeugnissen -- V. Die Preisunterbietung -- E. Die öffentliche Hand. -- I. Die Beteiligung der öffentlichen Hand am Wirtschaftsleben. -- II. Rechtsweg und Rechtsschutz bei Klagen gegen die öffentliche Hand -- III. Inanspruchnahme wettbewerbsrechtlichen Schutzes durch die öffentliche Hand -- IV. Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts auf das Handeln der öffentlichen Hand -- V. Wettbewerbsrechtliche Verhaltensanforderungen an die öffentliche Hand -- VI. Fallgruppen wettbewerbswidrigen Handelns der öffentlichen Hand -- VII. Öffentliche Hand und Kartellrecht -- Normen als Verstoß gegen 1 -- ERSTER ABSCHNITT. Geschichtliche Entwicklung -- ZWEITER ABSCHNITT. Rechtslage. A. Ausgangspunkt, Funktion und Bedeutung der Anwendbarkeit des 1 -- ZWEITER ABSCHNITT. Rechtslage. B. Der Gesetzesverstoß als Verstoß gegen die „guten Sitten” -- ZWEITER ABSCHNITT. Rechtslage. C. Die in Betracht kommenden Normen -- ZWEITER ABSCHNITT. Rechtslage. D. Die Systematik der für 1 relevanten Normkategorien -- ZWEITER ABSCHNITT. Rechtslage. E. Die wertbezogenen Normen. Teil 1 -- ZWEITER ABSCHNITT. Rechtslage. E. Die wertbezogenen Normen. Teil 2 -- ZWEITER ABSCHNITT. Rechtslage. F. Wertneutrale Vorschriften -- DRITTER ABSCHNITT. Die Kritik an der h.M. und eigene Lösungsvorschläge -- Anhänge I–X. Anhang I -- Anhänge I–X. Anhang II -- Anhänge I–X. Anhang III -- Anhänge I–X. Anhang IV -- Anhänge I–X. Anhang V -- Anhänge I–X. Anhang VI -- Anhänge I–X. Anhang VII -- Anhänge I–X. Anhang VIII -- Anhänge I–X. Anhang IX -- Anhänge I–X. Anhang X -- 2 Begriff der Waren und gewerblichen Leistungen -- 2 Begriff der Waren und gewerblichen Leistungen -- 3 Irreführende Angaben. -- I. Allgemeine Kennzeichnung der Vorschrift -- II. Schutzzweck -- III. Irreführungsverbot und Verfassungsrecht: 3 als Freiheitsschrankennorm -- IV. Irreführungsverbot und EG-Recht -- V. Dogmatik und Systemfragen -- VI. Irreführungsverbot und Informationsgebot -- VII. Irreführungsverbot und Kennzeichnungsrecht: irreführende gesetzliche Bezeichnungen -- VIII. Normadressaten des Irreführungsverbots -- IX. Anwendungsbereich: öffentliche Werbung und Einzelwerbung -- X. Angaben -- XI. Irreführung -- XII. Irreführung über geschäftliche Verhältnisse. Teil 1 -- XII. Irreführung über geschäftliche Verhältnisse. Teil 2 -- XII. Irreführung über geschäftliche Verhältnisse. Teil 3 -- XII. Irreführung über geschäftliche Verhältnisse. Teil 4 -- XIII. Besonderheiten der Rechtsdurchsetzung: zur Fassung von Unterlassungsanträgen -- XIV. Beweis, Beweismittel, Beweislast -- 4 Strafbare Werbung. -- I. Allgemeines -- II. Der objektive Tatbestand -- III. Der subjektive Tatbestand -- IV. Zur Rechtfertigung -- V. Irrtum -- VI. Vollendung der Tat und Versuch -- VII. Täterschaft und Teilnahme -- VIII. Konkurrenzen -- 5 Gattungsbezeichnungen; Bildwerbung -- 5 Gattungsbezeichnungen; Bildwerbung -- 6 Konkurswarenverkauf. -- I. Entstehungsgeschichte -- II. Zweck und Bedeutung -- III. Voraussetzungen -- IV. Einzelfragen zum Anwendungsbereich der Vorschrift -- V. Verhältnis zu anderen Bestimmungen -- VI. Zivilrechtliche Ansprüche -- 6a Hersteller- und Großhändlerwerbung -- 6b Kaufscheinhandel -- 6c Progressive Kundenwerbung; „Schneeballsystem” -- 6d Beschränkung der Abgabemenge -- 6e Eigenpreisgegenüberstellungen -- 7 Sonderveranstaltungen -- I. Einleitung -- II. Allgemeines -- III. Verbotene Sonderveranstaltungen ( 7 Abs. 1) -- IV. Zulässige Sonderangebote ( 7 Abs. 2) -- V. Winter- und Sommerschlußverkäufe ( 7 Abs. 3 Nr. 1) -- VI. Jubiläumsverkäufe ( 7 Abs. 3 Nr. 2) -- VII. Anhang -- 8 Räumungsverkauf -- I. Einleitung -- II. Wesen des Räumungsverkaufs -- III. Räumungsverkaufsgründe -- IV. Durchführung der Räumungsverkäufe -- V. Verbotstatbestände -- VI. Verbote nach Durchführung von Räumungsverkäufen ( 8 Abs. 6) -- 12 Die Bestechung von Angestellten -- I. Allgemeines -- II. Der Tatbestand der aktiven Bestechung ( 12 Abs. 1) -- III. Der Tatbestand der passiven Bestechung (Bestechlichkeit, 12 Abs. 2) -- IV. Strafverfolgung und Rechtsfolgen.