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Der Begriff «bekannte Marke» im MarkenG

Dissertationsschrift

Europäische Hochschulschriften Recht / Reihe 2: Rechtswissenschaft / Series 2: Law / Série 2: Droit Band 2633

Anja Meyer

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Beschreibung

Das deutsche Markenrecht wurde durch das MarkenG vom 25.10.1994 grundlegend reformiert. Eine der zahlreichen Neuerungen, die vor allem auf den Anstoß durch europäisches Recht mit der Zielsetzung der Rechtsangleichung in der EU zurückgehen, ist die Einführung des Begriffes der «bekannten Marke» in das deutsche MarkenG ( 9 Abs. 1 Nr. 3 und 14 Abs. 2 Nr. 3). Mit der Verwendung des Begriffes hat der Gesetzgeber nicht festgelegt, unter welchen Voraussetzungen von einer «bekannten Marke» gesprochen werden kann. Die Arbeit beantwortet daher umfassend die Frage, nach welchen Kriterien eine bekannte Marke im Sinne des MarkenG zu bestimmen ist. Dabei werden europarechtliche Regelungen, internationale Abkommen, die ältere Rechtsprechung und Literatur sowie die divergierenden Ansichten zur neuen Rechtslage berücksichtigt.

Die Autorin: Anja Meyer wurde 1967 in Köln geboren. Sie studierte von 1987 bis 1994 an der Universität Gießen Rechtswissenschaften. Davon absolvierte sie ein Studienjahr an der University of Nottingham (England). Von 1994 bis 1998 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Gießen tätig. Promotion 1998. Zur Zeit erweitert sie ihre Rechtskenntnisse im Ausland (Port Elizabeth, Südafrika) zur Erlangung eines LLM.

Produktdetails

Einband Taschenbuch
Seitenzahl 200
Erscheinungsdatum 01.05.1999
Sprache Deutsch
ISBN 978-3-631-34518-4
Verlag Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Maße (L/B/H) 21,3/15,6/1,6 cm
Gewicht 291 g

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  • Aus dem Inhalt: Der Begriff «bekannte Marke» im europäischen Recht und in internationalen Abkommen - Bestimmung der Verkehrskreise - Der Durchsetzungsgrad der Verkehrsgeltung und der Verkehrsdurchsetzung - Schutz der berühmten und der bekannten Marken vor Inkrafttreten des MarkenG - Die neben einem bestimmten Mindestdurchsetzungsgrad weiter erforderlichen Kriterien der bekannten Marke.