Unwissenheit schützt vor Selbstbelastung nicht?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Rechtsprechung zur Belehrungspflicht bei der Atemalkoholmessung
Gruppe 1: Ablehnung einer Belehrungspflicht – Gruppe 2: Ablehnung eines Beweisverwertungsverbotes – Gruppe 3: Annahme eines Beweisverwertungsverbotes – Gruppe 4: Annahme eines Beweisverwertungsverbotes mit Fernwirkung

3. Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung
Rechtliche Verankerung des nemo-tenetur-Grundsatzes – Sachlicher Schutzbereich – Personaler Schutzbereich

Exkurs: Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung in anderen EU-Staaten

4. Pflicht zur Belehrung über die Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung
Herleitung aus
81a StPO – Herleitung aus
136 Abs. 1 S. 2 Hs. 1 StPO – Allgemeine Herleitung der Belehrungspflicht – Interministerielle Richtlinien

5. Bestehen eines Beweisverwertungsverbotes
Funktion und Terminologie der Beweisverbote – Gesetzliche normiertes unselbstständiges Beweisverwertungsverbot in
136 Abs. 3 S. 2 StPO – Nicht normierte Beweisverwertungsverbote – Übertragung auf das Ordnungswidrigkeitenverfahren

6. Fortwirkung und Fernwirkung des Beweisverwertungsverbotes
Unterscheidung zwischen Fernwirkung und Fortwirkung – Fortwirkung des Beweiserhebungsfehlers – Fernwirkung des Beweisverwertungsverbots

7. Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis
Band 317 Neu

Unwissenheit schützt vor Selbstbelastung nicht?

Zur Pflicht der Belehrung über die Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung und den Folgen ihrer Verletzung.

Buch (Taschenbuch)

72,50 €

inkl. gesetzl. MwSt.

Beschreibung

Details

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

11.04.2024

Verlag

Duncker & Humblot

Seitenzahl

229

Maße (L/B)

23,3/15,7 cm

Beschreibung

Details

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

11.04.2024

Verlag

Duncker & Humblot

Seitenzahl

229

Maße (L/B)

23,3/15,7 cm

Gewicht

358 g

Auflage

1

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-428-19122-2

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  • Unwissenheit schützt vor Selbstbelastung nicht?
  • 1. Einleitung

    2. Rechtsprechung zur Belehrungspflicht bei der Atemalkoholmessung
    Gruppe 1: Ablehnung einer Belehrungspflicht – Gruppe 2: Ablehnung eines Beweisverwertungsverbotes – Gruppe 3: Annahme eines Beweisverwertungsverbotes – Gruppe 4: Annahme eines Beweisverwertungsverbotes mit Fernwirkung

    3. Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung
    Rechtliche Verankerung des nemo-tenetur-Grundsatzes – Sachlicher Schutzbereich – Personaler Schutzbereich

    Exkurs: Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung in anderen EU-Staaten

    4. Pflicht zur Belehrung über die Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung
    Herleitung aus
    81a StPO – Herleitung aus
    136 Abs. 1 S. 2 Hs. 1 StPO – Allgemeine Herleitung der Belehrungspflicht – Interministerielle Richtlinien

    5. Bestehen eines Beweisverwertungsverbotes
    Funktion und Terminologie der Beweisverbote – Gesetzliche normiertes unselbstständiges Beweisverwertungsverbot in
    136 Abs. 3 S. 2 StPO – Nicht normierte Beweisverwertungsverbote – Übertragung auf das Ordnungswidrigkeitenverfahren

    6. Fortwirkung und Fernwirkung des Beweisverwertungsverbotes
    Unterscheidung zwischen Fernwirkung und Fortwirkung – Fortwirkung des Beweiserhebungsfehlers – Fernwirkung des Beweisverwertungsverbots

    7. Fazit

    Literatur- und Sachverzeichnis